Handbuch Politik USA

American Exceptionalism ist ein Begriff, der sich seit dem 2. Weltkrieg, und insbesondere mit Beginn dieses Jahrhunderts in Politik und Wissenschaft eingebürgert hat, um die Idee einer historischen Sonderrolle der USA zum Ausdruck zu bringen. Mit dem Begriff kann sowohl gemeint sein, dass sich die USA in einer Reihe von Punkten von anderen Nationen unterscheiden, als auch, dass sie anderen Nationen überlegen sind und ihnen daher ein weltgeschichtlich einzigartiger Status zukommt. Diese Überzeugung hat in der Nachkriegszeit das amerikanische Selbstverständnis entscheidend geprägt. Sie hat zu einer neuen „exzeptionalistischen“ Geschichte Amerikas geführt und im Folgenden die US-amerikanische Außenpolitik maßgeblich beeinflusst.

Im Laufe ihrer Geschichte haben die USA eine ganz eigentümliche Form von Religiosität entwickelt, die eng mit der Entstehung ihrer nationalen Identität gekoppelt war und ist. In einem komplexen, mehrfach dialektischen Spannungsfeld von calvinistischer Erweckungsreligiosität, protestantischem Mainstream, Katholizismus, Judentum, Säkularismus und Minderheitenreligionen kam es zu einer einzigartigen Fülle rivalisierender und sehr lebendiger religiöser Angebote, die sowohl politisch als auch kulturell und gesellschaftlich Wirkung entfalteten, ohne aber je Gefahr zu laufen, eine Form von Staatskirchentum hervorzubringen.

Die Entstehung der Verfassung der Vereinigten Staaten war von einer heftigen Debatte über das richtige Republikanismus-Verständnis, die Reichweite des Föderalismus, die konkrete Umsetzung der Gewaltenteilung begleitet. Die Verfassung selbst stellt sich als ein „Bündel von Kompromissen“ dar, in dem die divergierenden Interessen zum Ausgleich gebracht wurden. In dieser Kompromissfähigkeit der Verfassungsväter und in einer flexiblen Auslegung der Verfassung liegt wohl auch deren Anpassungsfähigkeit begründet.

Der Aufsatz gibt einen Überblick über wichtige Strömungen und Themen in der politischen Theorie der USA und skizziert ihre Stellung in der US-amerikanischen Politikwissenschaft und Gesellschaft. Die politische Theorie ist eng mit dem demokratischen Selbstverständnis der USA verbunden. Zugleich bewegt sie sich in einem internationalen Kommunikations- und Wirkungshorizont. Thematisch steht die Begründung und kritische Reflexion einer demokratischen Idee des politischen Liberalismus im Zentrum der US-amerikanischen politischen Theorie. Zu den wichtigsten Entwicklungstendenzen der aktuellen Debatte gehört der Versuch einer Globalisierung der politisch-theoretischen Perspektive.

Seit dem letzten Drittel des 20. Jahrhunderts haben sich wichtige Merkmale der US-amerikanischen Sozialstruktur verändert. Hierzu gehört insbesondere die Herausforderung des demografischen Wandels, der sich in der Erwerbs- und Beschäftigungsstruktur bemerkbar macht und etwa gegenüber der alternden Bevölkerung soziale und gesundheitspolitische Maßnahmen verlangt. Die Entwicklung zu einer zunehmenden und sich in den Sozialschichten verfestigenden Einkommens- und Vermögensungleichheit berührt den Kern des amerikanischen Selbstverständnisses von Chancengleichheit und der Möglichkeit vom sozialen Aufstieg.

Der US-amerikanische Kongress gilt im internationalen Vergleich als ein Musterbeispiel für Effektivität in der Gesetzgebung, in der Exekutivkontrolle, und in der Repräsentation der Wähler. Auf der strukturellen Ebene gilt er als Prototyp einer individualisierten Vertretungskörperschaft mit vergleichsweise schwach ausgeprägten Parteistrukturen. Dieser Beitrag zeigt in einem ersten Teil, wie sich diese funktionalen und strukturellen Besonderheiten auf der Handlungsebene niederschlagen bzw. welche typischen Handlungsstrategien der Kongressmitglieder damit jeweils verbunden sind. In einem zweiten Teil thematisiert der vorliegende Beitrag Unterschiede und Veränderungen im Zeitverlauf. Ein dritter und abschließender Teil diskutiert die Gründe für die skizzierten Unterschiede im Quer- und Längsschnitt.

Dass der Präsident die Führung im politischen Prozess der USA übernehmen soll, prägt sowohl die Erwartungshaltung der politischen Akteure, Medien und Bevölkerung als auch das Selbstverständnis des Präsidenten. Angesichts seiner Einbettung im System der separated institutions sharing powers sind den Handlungsspielräumen präsidentieller Führung hingegen enge Grenzen gesetzt. Dieser Beitrag zeigt auf, unter welchen Bedingungen und mittels welcher Instrumente und Strategien der Präsident in der exekutiven, legislativen und öffentlichen Arena eine Führungsposition einzunehmen vermag.

Der Supreme Court gilt als das älteste und zugleich mächtigste Verfassungsgericht der Welt, dessen Entscheidungen immer wieder weitreichende politische Konsequenzen gehabt haben. Oftmals treten die Urteile sogar als Ersatz an die Stelle ausbleibender Entscheidungen der politischen Gewalten. Umgekehrt steht das Gericht daher auch in der Kritik der Öffentlichkeit. Untersucht werden Aufbau, Funktionsweise und Urteilsfindung des Supreme Court im Rahmen des politischen Systems der USA.

Gegenstand des Beitrags ist die Struktur der Bundesbürokratie in den USA, die komplexe Interaktion von politischen Beamten und permanent beschäftigten civil servants in dieser Ministerialverwaltung sowie das Zusammenspiel von federal bureaucracy, Präsident und Kongress. Im Zentrum stehen zwei Fragen: Erstens welchen Einfluss hat die federal bureaucracy auf politische Entscheidungsprozesse? Zweitens inwieweit kann der Präsident die Bundesbürokratie dazu bringen seine politischen Programme umzusetzen und wenn ja wie? Bei der Beantwortung der zweiten Frage spielen die so genannten issue networks aus Bürokratie, Kongressabgeordneten und Interessengruppen eine zentrale Rolle, denn sie sind ein Faktor, der die Gestaltungsmöglichkeiten des Präsidenten erkennbar begrenzt.

Die föderale Staatsorganisation ist neben der horizontalen Gewaltenteilung das zweite Kernmerkmal der amerikanischen Verfassungsinstitutionen. Dabei etabliert die amerikanische Verfassung einen Bundesstaat dualen Typs, dessen Charakter sich im Laufe des 20. Jahrhunderts durch Prozesse der Zentralisierung und eine zunehmende Verschränkung der Finanzbeziehungen nachhaltig verändert hat. Dieses Kapitel analysiert neben der Entstehung des amerikanischen Bundesstaats den Wandel der Handlungsspielräume beider Ebenen in der Normsetzung und Implementation.

Die Kommunalpolitik genießt in den Vereinigten Staaten von Amerika als Versuchsraum der Demokratie hohes öffentliches Ansehen. Auch wenn sich die Vielfalt kommunalpolitischer Strukturen im Laufe des vergangenen Jahrhunderts weitgehend erhalten hat, bergen jedoch Kompetenzverlagerungen neben einem Steuerungsverlust die Gefahr, die Funktion der Kommunalpolitik als Ort demokratischer Partizipation und als Legitimationsquelle demokratischer Politik zu unterlaufen. Auf eine Erläuterung der wichtigsten Strukturen und Prozesse der kommunalen Ebene folgt ein Überblick über die historischen Entwicklungstendenzen der Kommunalpolitik im Kontext einer sich wandelnden föderalen Ordnung.

Die Vereinigten Staaten sind nicht zuletzt aufgrund ihrer langen Tradition regelmäßiger, kompetitiver Wahlen ein Vorbild für viele junge Demokratien. Für Politiker und Parteien hingegen stellen die zahlreichen und häufigen Partizipationsmöglichkeiten eine große Herausforderung dar. Wie kann es in einem solchen Umfeld gelingen, sich machtpolitische Vorteile in Form von Ämtern oder Gestaltungseinfluss zu verschaffen? Um dieser Frage nachzugehen, werden die für die demokratische Teilhabe grundlegenden Regeln des Wahlrechts und Wahlsystems, der Wahlkampffinanzierung und der direkten Demokratie sowie der Umgang mit ihnen in der politischen Praxis vorgestellt. Es werden außerdem die Erklärungsfaktoren von Wahlbeteiligung und Wahlverhalten sowie die daraus resultierenden Einflussmöglichkeiten behandelt.

US-Amerikanische Parteien galten traditionell als die große Ausnahme im Vergleich mit ihren europäischen Pendants: Demokraten und Republikaner waren keine organisationsstarken Mitgliederparteien und definierten sich weniger über weltanschaulich klar definierte Programme. Mittlerweile jedoch zeigt sich ein anderes Bild: Das Parteiensystem ist stark polarisiert, die ideologischen Unterschiede zwischen Demokraten und Republikaner so deutlich wie nie in der jüngeren Geschichte des Landes. Und schließlich haben sich beide Parteien ein dichtes Netzwerk von Interessengruppen und anderen ihnen nahestehenden Organisationen geschaffen, mit dem sie stärker als zuvor gesellschaftlich verankert sind.

Der Beitrag wirft einen theoriegeleiteten empirischen Blick auf die vielfältige Landschaft der organisierten Interessenvertretung und der Think Tanks in den USA. In einem ersten Schritt wird die amerikanische Interessengruppenlandschaft – unter besonderer Berücksichtigung der Gewerkschaften – und die Advocacy-Szene grob umrissen und typologisiert. Danach geht es um ihre Rolle im politischen System der USA sowie um Lobbyismus als primäre Einflussstrategie als auch um Versuche, den Lobbyismus gesetzlich zu regulieren. In einem dritten Schritt werden die Erscheinungsformen der US-amerikanischen Interessengruppenlandschaft mit unterschiedlichen theoretischen Herangehensweisen erklärt, bevor ein vierter und letzter Abschnitt sich mit dem Einfluss von Interessengruppen auf den politischen Entscheidungsprozess auseinandersetzt.

Das Kapitel präsentiert die Eigenheiten US-amerikanischer Konflikttraditionen und sozialer Bewegungen im Kontext der spezifischen gesellschaftlichen und politischen Entwicklungsbedingungen der USA. Es fokussiert auf drei Bewegungszyklen der jüngeren Geschichte, um an Hand einzelner innerhalb dieser Zyklen beispielhafter Mobilisierungen die typischen Merkmale US-amerikanischer Protestbewegungen – ihre Akzeptanz als selbstverständlicher Teil der politischen Kultur, ihre Prägung durch das liberale Gleichheitsversprechen, aber auch ihre Verankerung in Traditionen kommunitärer Solidarität – zu verdeutlichen.

Es lassen sich zwei grundsätzliche Funktionen der Medien im politischen System der USA ausmachen: einerseits die einer vierten Gewalt, die bestehende Machtstrukturen hinterfragt und überwacht, andererseits die Rolle eines vermittelnden Organs, welches Gemeinschaft stiftet, dabei jedoch bestehende Machtstrukturen erhält. Die Rolle der Medien wird in Anbetracht der hieraus resultierenden Spannung in Hinblick auf drei gesellschaftspolitische Themenfelder untersucht: den US-amerikanischen Pluralismus, den marktwirtschaftlichen Liberalismus und das Verhältnis zwischen Medien und politischem Betrieb. Dabei werden jeweils Wandlungsprozesse und historische Kontexte aufgezeigt und erläutert.

Die Rechts- und Innenpolitik ist in den USA anders strukturiert als in den meisten europäischen Staaten. So ist das Justizministerium hauptsächlich als Anwalt der Bundesregierung tätig sowie als Oberbehörde für die vielfach verzweigten Arme der Bundespolizei. Umgekehrt hat das Innenministerium kaum sicherheitspolitische Kompetenzen, sondern sieht sich auf die Verwaltung des öffentlichen Landes mit seinen Parks und Wirtschaftschancen beschränkt, sowie auf die Belange der Ureinwohner in den USA. Föderative Doppelzuständigkeiten schränken vor allem den Geltungsbereich der Rechtspolitik auf Bundeseben weiter ein.

Der Artikel bietet eine problemorientierte Skizze der Sozialpolitik in den USA. Aus einer vergleichenden Perspektive werden dabei sowohl konzeptionelle als auch empirische Besonderheiten des US-amerikanischen Wohlfahrtsregimes diskutiert. Anhand der Bereiche Alterssicherung, Gesundheit und Sozialhilfe werden die Kernmerkmale von US-Sozialpolitik herausgearbeitet, die sich insbesondere im Bereich der privaten Absicherung und der staatlichen Subventionierung von Sozialpolitik über das Steuersystem zeigen.

Seit Jahrzehnten wird das Bildungssystem der USA von zwei Herausforderungen gekennzeichnet, einerseits als zentraler Wirtschafts- und Wohlstandsfaktor zu fungieren und andererseits die Chancengleichheit, soziale Integration und gleichen Bildungszugang zu gewährleisten. Die US-Bildungspolitik der letzten Jahrzehnte ist nicht zuletzt deshalb von starkem politischem Aktionismus geprägt, der jedoch – wie von diversen Leistungsvergleichen belegt – nur selten seine Ziele erreichte. Dieser Beitrag gibt einen Überblick über die Strukturen, Institutionen und Steuerungsformen des Bildungssystems, seines hohen Dezentralisierungs- und Autonomiegrades und marktorientierten Charakters, sowie die historische Entwicklung von sozialer Segregation zu Integration.

Infolge von Suburbanisierungs- und ökonomischen Restrukturierungsprozessen haben sich die globalen Städte Nordamerikas – New York City, Los Angeles und Chicago – im Laufe des 20. Jahrhunderts zu Stadtregionen ausgedehnt, deren Einzugsgebiete existierende Gerichtsbarkeiten und politische Zuständigkeiten sprengen. Dieser Beitrag befasst sich historisch einordnend mit der Frage, inwiefern globale Stadtregionen und deren gesellschaftliche Akteure eine eigenständige Politik und eigene politische Institutionen entwickelt haben, um diesen neuen Realitäten adäquat zu begegnen. Mit Blick auf die drängendsten ökologischen und sozialen Probleme ist dies bislang nur sehr eingeschränkt der Fall.

Der politische Umgang mit dem Thema Immigration steht in den USA in einem Spannungsverhältnis zwischen einem Selbstverständnis als Einwanderernation, wirtschaftlichen Interessen und xenophobischen Tendenzen. So fördert Washington einerseits die Einwanderung, hat aber andererseits dabei immer wieder einzelne Gruppen aufgrund ihrer nationalen Herkunft diskriminiert. Dennoch sind die USA auch am Anfang des 21. Jahrhunderts das beliebteste Auswanderungsziel weltweit. Mit zunehmendem politischem Gewicht der Einwanderer wächst die Chance, die lang diskutierte Reform der Einwanderungspolitik zu verwirklichen.

Als Präsident Obama Anfang 2009 sein Amt antrat, steckten die USA noch tief in der schwersten Finanz-und Wirtschaftskrise seit der Großen Depression. Infolge der Finanz- und Wirtschaftskrise und seit dem Amtsantritt von Präsident Obama Anfang 2009 wurden in einigen wirtschaftspolitischen Bereichen wie der Finanzmarktpolitik wichtige Reformen vorgenommen. In der Geldpolitik wurden die Kompetenzen der US-Zentralbank erweitert. Andere Felder sind jedoch von der politischen Blockade im Kongress stark beeinträchtigt: die Fiskalpolitik hat sich zum Zankapfel von Demokraten und Republikanern entwickelt, und auch in der Handelspolitik besteht derzeit zu viel Uneinigkeit, um dem Präsidenten das Handelsmandat zu übertragen. Dabei wären weitere Reformen dringend notwendig, um die wirtschaftliche Stärke des Landes langfristig nicht zu gefährden.

Die zunehmende außenwirtschaftliche Verflechtung und die daraus resultierenden ökonomischen Anpassungsprozesse auf den Arbeitsmärkten haben zu einer wachsenden Globalisierungsskepsis in der US-amerikanischen Bevölkerung geführt. Im liberalen Wohlfahrtsregime der USA kommt dem Arbeitsmarkt eine besonders maßgebliche Rolle für die Lebensstandards der Menschen zu. Allerdings greift der Staat auch in den USA über vielfältige Maßnahmen in den Arbeitsmarkt ein. Dieses Kapitel gibt einen Überblick über die US-amerikanische Arbeitsmarktpolitik im engeren Sinn und diskutiert inwiefern diese den strukturellen Herausforderungen auf dem Arbeitsmarkt erfolgreich begegnen kann.

Der folgende Beitrag gibt Einblick in die Umweltpolitik als eines der innovativsten Politikfelder in den USA. In Zeiten von divided government lassen sich sowohl der Neue Pragmatismus wie auch der Neue Föderalismus deutlich nachzeichnen. Trotz Reformstaus auf nationaler Ebene, sowie großer Zurückhaltung mit Blick auf internationale Abkommen werden auf lokaler und bundesstaatlicher Ebene wegweisende Lösungen für Umweltprobleme gesucht und gefunden. Nach einer Einführung zu den wichtigsten Akteure der US-amerikanischen Umweltpolitik und ihren Aufgaben, folgt ein historischer Überblick seit den 1970er Jahren. Hier zeigt sich die stete Aushandlung zwischen Zentralstaat und Einzelstaaten wie auch zwischen Umweltkonservativen und Reformern. Zuletzt greift der Artikel die wichtigsten Themen für die Zukunft der US-amerikanischen Umweltpolitik auf.

Die USA erleben eine Renaissance der fossilen Energieträger. Dadurch wird das Land unabhängiger von Energieimporten, was der heimischen Wirtschaft zugutekommt und den außenpolitischen Spielraum vergrößern könnte. Gleichzeitig verhindert der Stillstand im US-Kongress umwelt- und klimapolitische Reformen. Durch Regulierungen wie Emissionsstandards für Kraftwerke und Fahrzeuge versucht Präsident Obama die politische Blockade zu umgehen.

Die USA sehen sich auch am Anfang des 21. Jahrhunderts in der Rolle des Garanten der internationalen Stabilität und als unentbehrliche Ordnungsmacht. Auch Obamas politische Agenda unterscheidet sich insofern – trotz Anzeichen einer größeren Zurückhaltung in Bezug auf Amerikas globales Engagement - weit weniger stark von der seines Vorgängers, als man in Europa seit langer Zeit wahrhaben will. Abgesehen von diesem Selbstverständnis sind es zwei Dinge, die die USA wohl auch in Zukunft ihre Führungsrolle in einer sicherlich multipolarer werdenden Welt werden ausüben lassen: Amerikas eben aus diesem Selbstverständnis erwachsender Führungs- und Gestaltungswille, gepaart mit dem unerschütterlichen Glauben an die Selbstheilungskräfte des Landes, und sein überragendes Machtpotential. Zusätzlich gestärkt wird diese Stellung durch die vergleichsweise günstige demografische Entwicklung des Landes, seine großen Rohstoffvorkommen und sein Humankapital.

Zwischen 1944 und 1951 schufen die Vereinigten Staaten gemeinsam mit anderen fortgeschrittenen industriellen Demokratien eine Nachkriegsordnung mit umfangreichen neuen Sicherheits- und Wirtschaftsinstitutionen, in denen die USA eine führende Rolle spielten. Die zentrale Rolle der USA in dieser institutionellen Ordnung ist nicht nur ein Ausdruck, sondern auch eine Quelle für ihre Vormachtstellung. In diesem Kapitel soll diese Beziehung reflektiert werden. Im Besonderen wird ein genauer Blick auf die Rolle der USA innerhalb der UN, NATO, IWF und WTO vorgenommen.

Die Bedrohung durch terroristische Gewalt war im ersten Jahrzehnt des 21. Jahrhunderts von zentraler Bedeutung für die USA. Die Anschläge vom 11. September 2001 zwangen die politischen Eliten zu der Erkenntnis, dass althergebrachte Strukturen und Strategien nur bedingt eine Antwort lieferten auf die sich seit dem Ende des Ost-West-Konflikts verändernden Herausforderungen an die nationale Sicherheit der USA. In der Formulierung konkreter Strategien zur Bekämpfung des Terrorismus mussten Entscheidungsträger dabei die Spannungen zwischen Bürgerrechten und Sicherheit im Inneren, internationalem Recht und nationaler Sicherheit im Äußeren sowie zwischen offensiven und defensiven Maßnahmen ausbalancieren.

Der vorliegende Beitrag befasst sich mit der Frage, ob die Außenpolitik der USA auf internationaler Ebene an Bedeutung verliert. Der vermeintliche American Decline wird dabei aus einer Struktur- und einer Akteursperspektive erläutert, die respektive die makropolitischen Veränderungen im internationalen System (outside-in) sowie die gegenwärtige Machtgrundlage der USA (inside-out) in den Blick nehmen. Es wird argumentiert, dass die sich wandelnde Position der USA eher eine Anpassung an veränderte innen- und außenpolitische Wahrnehmungen und Realitäten darstellt als einen Niedergang.

Dieser Artikel erläutert die Entwicklung gesellschaftlicher Ungleichheiten in den Vereinigten Staaten von Amerika im Laufe des 20. und 21. Jahrhunderts. Er leistet einen Überblick über die statistischen Details und die entscheidenden Faktoren und Dynamiken wachsender sozio-ökonomischer Ungleichheiten und bespricht deren Auswirkungen auf politische Prozesse in den USA. Wir argumentieren, dass die neuen Ungleichheiten nur erklärt werden können, wenn jüngere neoliberale Entwicklungstendenzen zusammengedacht werden mit ungelösten strukturellen Problemen des demokratischen Systems in den Vereinigten Staaten.

Polarisierung gehört momentan zu den am meisten diskutierten politischen Phänomenen in den USA. Doch was zeichnet Polarisierung aus und wo liegen deren Ursachen? Dieser Artikel entwickelt eine Definition von Polarisierung und sieht deren Ursachen in einer Vielzahl von Faktoren, u. a. in der programmatischen Entwicklung der beiden großen Parteien, den ideologischen Positionen in Teilen der Gesellschaft, dem Zuschnitt der Wahlkreise und den Regeln und Verhaltensweisen im US-Kongress. Die möglichen Folgen für das politische System der USA werden abschließend erörtert.

Ausgehend von einer Erörterung der historischen Ursprünge und theoretischen Grundlagen des Neoliberalismus analysiert der vorliegende Beitrag die Neoliberalisierungsprozesse der US-amerikanischen Gesellschaft von der Reagan-Ära bis zum Vorabend der Finanzkrise 2008. Auf dieser Grundlage wird zunächst diskutiert, inwiefern sich die Finanzkrise auch als Krise des Neoliberalismus verstehen lässt und ob es zu entsprechenden politischen Reformen als Reaktion auf diese Krise gekommen ist. Abschließend werden auch mit Blick auf die Erfolgschancen zukünftiger Reformen einige Gründe für ihr weitgehendes Ausbleiben erläutert.

Dieser Beitrag analysiert die Ausgestaltung und Funktionsweise zentraler Elemente der US-amerikanischen Demokratie. Angesichts der aktuellen politischen Herausforderungen wird gefragt, inwieweit die vielfältigen Krisenkonstellationen der jüngsten Vergangenheit die Qualität der Demokratie in den USA beeinträchtigt haben. Dabei wird aufgezeigt, wie sich unterschiedliche Krisenphänomene im Systemkontext der US-amerikanischen Politik und Gesellschaft niederschlagen.