Die Digitalisierung der Rechtsprechung kommt

"Wir irren uns nie!“, erklärt HAL 9000, der fiktive Computer des Raumschiffs Discovery. Erdacht hat sich die Szene Arthur C. Clarke und sie beschreibt, wie moderne Computersysteme eines Tages unfehlbare Entscheidungen treffen werden. Doch im Film "2001: Odyssee im Weltraum“, in dem Stanley Kubrick Regie führte, eskaliert die Situation. Es endet mit einem Desaster. Das alles aber ist Fiktion und - selbst Jahrzehnte nach dem Erscheinen des Films - kann noch keiner die Folgen künstlicher Intelligenz abschätzen. Alle aber hoffen auf wesentliche Erleichterungen für die Gesellschaft. Unter ihnen ist auch Professor Frank Kargl. 

Der Direktor des Instituts für Verteilte Systeme an der Uni Ulm sieht den Einsatz intelligenter Rechenmaschinen sogar in der Rechtsprechung für hilfreich. "Seit einiger Zeit ermöglichen es Data Science, neuronale Netzwerke und maschinelles Lernen, neue Ansätze für computergestützte Methoden zu entwickeln. Diese können den Prozess der Rechtsanwendung wesentlich unterstützen“, erklärt er. Als Beispiele nennt er sogenannte ‚Smart Contracts‘, "bei denen Verträge mit technischer Hilfe abgeschlossen werden können“. Sieht der juristische Alltag also so aus, dass Verträge aufsetzen, abschließen oder beispielsweise sich scheiden lassen alles vollautomatisch am PC stattfindet?

Vollautomatisierte Streitschlichtungsverfahren

Laut Kargl ist dies im angloamerikanischen Raum in Teilen bereits möglich. Dort hat sich mittlerweile eine entsprechende "Legal Tech"-Szene entwickelt und die nutzt diverse Technologien wie vollautomatisierte Streitschlichtungs- und Vollstreckungsverfahren. Im europäischen Rechtsraum allerdings stoßen diese Vorhaben auf eine eher geringe Resonanz. "Bislang fristen derartige Technologien in Europa allerdings ein Schattendasein“. Auch weil die technologischen Voraussetzungen computergestützter Methoden und der Einsatz künstlicher Intelligenz in der Rechtsfindung noch zahlreiche Fragen aufwerfen.

In Betracht kommen aber auch Unterschiede in den Rechtskulturen. So sehen es zumindest Professor Heribert Anzinger von der Uni Ulm und Professor Ekkehart Reimer (Universität Heidelberg). Auch deshalb muss unter anderem auch der Frage nachgegangen werden, wie sich eine Digitalisierung des Rechts sowohl auf die juristische Methodologie als auch auf die konstitutionelle Demokratie auswirkt. Denn noch fehlt es selbst hochmodernen Rechnersystemen an der Fähigkeit zu Kognition, Emotion und Bewusstsein. Einer Grundvoraussetzung für komplexe Informationssysteme auf der Grundlage neuronaler Informationsverarbeitung wie es der Springer-Autor Klaus Mainzer in "Künstliche Intelligenz – Wann übernehmen die Maschinen“, Kapitel "Neuronale Netze simulieren Gehirne“ erklärt.