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2018 | OriginalPaper | Buchkapitel

3. Neues aus der Haftungsunion

verfasst von : Roland Vaubel

Erschienen in: Das Ende der Euromantik

Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden

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Zusammenfassung

Wie konnte es geschehen, dass Deutschland die Haftung für Fehler übernahm, die in anderen Mitgliedstaaten begangen worden sind? Umfangreiche Recherchen liefern neue Erkenntnisse über die politischen Hintergründe. Die Haftung bezieht sich nicht nur auf die subventionierten Kredite, die Griechenland, Irland, Portugal, Zypern und Spanien von den verschiedenen „Rettungsfonds“ und vom Internationalen Währungsfonds erhalten und bisher nicht zurückgezahlt haben. Deutschland haftet auch im Rahmen der Bankenunion für die Sanierung maroder ausländischer Banken und im Rahmen der EZB, weil diese die Anleihen Not leidender Schuldner aufkauft und in riesigem Umfang „Target-Salden“ zwischen den nationalen Zentralbanken anhäuft. Das Kapitel geht auch auf die Anreizwirkungen der Haftungsunion ein.

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Literatur
1.
Artikel 125 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV).
2.
Der neue Absatz 6 des Artikels 136 AEUV erlaubt Finanzhilfen, wenn diese unabdingbar sind, um die Stabilität des Euro-Währungsgebiets zu wahren, und wenn sie außerdem von strengen Auflagen begleitet werden.
3.
Der Saldo war sogar leicht positiv, weil der Wert der Bankbeteiligungen 2009 und 2010 stark anstieg. Die größten Verluste erlitt der Staat in Irland, Deutschland und Großbritannien. Vgl. die Grafik in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 05.05.2011.
4.
Die detaillierteste Darstellung ist: Paul Blustein, „Laid Low: The IMF, the Eurozone and the First Rescue of Greece“, Centre for International Governance Innovation, Waterloo/Canada, CIGI Papers No. 61, April 2015.
5.
Wirtschaftswoche, 26.08.2013, Nr. 35. (S. 24).
6.
Meinungsumfrage der Organisation Greek Public Opinion (GPO) für den griechischen Fernsehkanal Mega TV, Bericht der Irish Times vom 26.04.2010.
7.
Sehr deutlich wird diese Motivation auch in dem folgenden Zitat von Jean-Claude Juncker, der damals noch Ministerpräsident von Luxemburg war: „Wenn wir akzeptieren würden, wenn Griechenland akzeptieren würde, wenn andere akzeptieren würden, dass Griechenland die solidarische und prosperierende Eurozone verlassen kann, würden wir das Risiko eingehen, dass manche – vor allem in der angelsächsischen Welt – alles daran setzen würden, den Euro Stück für Stück zu demontieren“ (Vortrag an der Université Catholique de Louvain, Eurointelligence, 11.05.2015).
8.
Nach den Angaben von IFOP (Paris) waren es im Januar 2011 61 % der Franzosen und 34 % der Deutschen sowie im Juni 2012 60 % der Franzosen.
9.
10.
11.
12.
13.
Internationaler Währungsfonds, Articles of Agreement, Artikel V, Absatz 3.b.ii.
14.
Deutsche Bundesbank, Monatsberichte, März 2010. (S. 63).
15.
Independent Evaluation Office of the International Monetary Fund, “The IMF and the Crises in Greece, Irland and Portugal: An Evaluation by the IEO”, 08.07.2016.
16.
Vgl. H.-W. Sinn, Gefangen im Euro, München 2014. (S. 59).
17.
Stellungnahme der Deutschen Bundesbank zur Verfassungsbeschwerde gegen den EFSF, 29.06.2010. (S. 12).
18.
Interview, Frankfurter Allgemeine Zeitung, 24.07.2010.
19.
Regierungserklärung zum EU-Gipfel in Brüssel am 27.10.2010.
20.
21.
Sachverständigenrat für die Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Lage, Jahresgutachten 2014/15, November 2014, Ziffer 310.
22.
S. S. Andersen, K. A. Eliassen, „European Community Lobbying“, European Journal of Political Research, 20, 1991. (S. 178).
23.
Frankfurter Allgemeine Zeitung, 21.11.2014. Auch die International New York Times hat am 20.11.2014 darüber berichtet.
24.
So Viral Acharya (New York University, Stern School of Business) und Sascha Steffen (damals European School of Management, Berlin), „Benchmarking the European Central Bank’s Asset Quality Review and Stress Test – A Tale of Two Leverage Ratios“, Centre for Economic Policy Research, voxeu.​org/article, 21.11.2014.
25.
Weitere Ökonomen, die die Annahmen der EZB als viel zu optimistisch bezeichnet haben, nennt Ambrose Evans-Pritchard, „ECB stress tests vastly understate risk of deflation and leverage“, Daily Telegraph, 27.10.2014.
26.
Gutachten „Zur Stabilität des europäischen Finanzsystems“, September 2012. Ich gehöre zu den Mitgliedern dieses Beirats.
27.
28.
29.
Report of the High-Level-Group of Experts chaired by Jacques de Larosière, 2009, Ziffer 171. Deutsches Mitglied war Otmar Issing.
30.
Die offizielle Bezeichnung ist „Einheitlicher Abwicklungsfonds“ (englisch: „Single Resolution Fund“). Vgl. Verordnung EU Nr. 806/2014 vom 15.07.2014.
31.
32.
33.
Deutsche Bundesbank, Monatsbericht, Juni 2014. (S. 31).
34.
In der Fachliteratur wird dies als „moralisches Risiko“ oder „moralische Versuchung“ bezeichnet. Vgl. im Einzelnen R. Vaubel, Sozialpolitik für mündige Bürger, Baden-Baden 1990.
35.
H.-W. Sinn, „Katastrophalen Unsinn sollte man nicht wiederholen!“, in: Wirtschaftswoche, 04.12.2015. (S. 39).
36.
In der Fachliteratur wird dieses Verhaltensmuster als „Strategy of Raising Rivals’ Costs“ bezeichnet. Die historischen Erfahrungen behandelt der folgende Band: P. Bernholz, R. Vaubel (Hg.), Political Competition and Economic Regulation, London 2007.
37.
Vgl. R. Vaubel, „The Political Economy of Labour Market Regulation by the European Union“, Review of International Organizations 3, 2008. (S. 435–465).
38.
Gemeint ist der „Comprehensive Asset Quality Review“ der EZB von 2015.
39.
Vorschlag für ein Europäisches Einlagensicherungssystem, 24.11.2015, COM (2015) 586.
40.
W. Schäuble, „Europa zwischen Wunsch und Wirklichkeit“, Frankfurter Allgemeine Zeitung, 25.01.2016. (S. 6).
41.
Normal ist der Zins, den die Banken zahlen müssen, welche die üblichen Sicherheiten bieten können. Zur Notfall-Liquiditätshilfe kommt es nur, wenn die üblichen Sicherheiten erschöpft sind. Der Zins für Notkredite liegt meist um etwa ein Prozent über dem Zins, der für normale Refinanzierungsgeschäfte gefordert wird. Die Differenz zwischen den beiden Zinsen ist eine (Haftungs-) Risikoprämie.
42.
Der Ökonomie-Nobelpreisträger George Stigler hat darüber einen berühmten Aufsatz geschrieben: „Director’s Law of Public Income Redistribution“, Journal of Law and Economics 13, 1970. (S. 1–10).
Metadaten
Titel
Neues aus der Haftungsunion
verfasst von
Roland Vaubel
Copyright-Jahr
2018
Buch
Das Ende der Euromantik

Print ISBN: 978-3-658-18562-6

Electronic ISBN: 978-3-658-18563-3

Copyright-Jahr: 2018

DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-658-18563-3_3

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