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2018 | Buch

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Das Ende der Euromantik

Neustart jetzt

verfasst von: Prof. Roland Vaubel

Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden

Enthalten in: Springer Professional "Wirtschaft+Technik" , Springer Professional "Wirtschaft"

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Über dieses Buch

Dieses Buch liest sich über weite Strecken wie ein Enthüllungsroman. Enthüllt werden kaum bekannte Fakten zur Krise der Europäischen Union. Der Untersuchung liegen umfangreiche Recherchen zugrunde.

Roland Vaubel versucht zu erklären, weshalb die "Euromantik" einer weit verbreiteten Ernüchterung gewichen ist. Er kritisiert die Politik der Europäischen Zentralbank, den Marsch in die Haftungsunion, die Verletzung des Rechts und die Zuwanderungspolitik. Er zeigt anhand von Umfragen, dass die europapolitischen Akteure andere Zielvorstellungen als die Bürger haben, und fordert eine stärkere demokratische Kontrolle.

Die Kritik mündet in konkrete Vorschläge, wie Europa wieder ein Erfolgsmodell werden kann.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Kapitel 1. Weshalb der Euro der Preis für die Wiedervereinigung war

Zusammenfassung

Zitate der Beteiligten belegen, dass der Entscheidungsprozess vom Genscher-Memorandum (1988) zum Maastricht-Vertrag (1991) nicht ökonomischen Notwendigkeiten folgte, sondern hochpolitisch und voller Überraschungen war. Viele kaum bekannte Fakten werden aus Zeitungs- und Fernsehinterviews sowie verschiedenen Memoiren zutage gefördert. Karl-Otto Pöhl, Theo Waigel und die Bundesbank wurden von Helmut Kohl ausmanövriert. Roland Dumas und Francois Mitterrand setzten den Euro als Preis für die deutsche Wiedervereinigung durch. Die Konvergenzkriterien wurden weder 1999 noch bei den folgenden Erweiterungen der Währungsunion eingehalten.

Roland Vaubel

Kapitel 2. Die EZB macht sich zum Kumpanen der Politiker

Zusammenfassung

Die EZB hat sich in einer Weise politisiert, wie das zu Zeiten der Bundesbank völlig undenkbar gewesen wäre. Das Kapitel präsentiert elf Beispiele. Es deckt politische Aktivitäten und Abhängigkeiten auf, die bisher kaum bekannt waren. Die Rechtmäßigkeit einiger EZB-Aktionen wird infrage gestellt. Das Kapitel endet mit Überlegungen, weshalb sich die EZB ganz anders als die Bundesbank entwickelt hat.

Roland Vaubel

Kapitel 3. Neues aus der Haftungsunion

Zusammenfassung

Wie konnte es geschehen, dass Deutschland die Haftung für Fehler übernahm, die in anderen Mitgliedstaaten begangen worden sind? Umfangreiche Recherchen liefern neue Erkenntnisse über die politischen Hintergründe. Die Haftung bezieht sich nicht nur auf die subventionierten Kredite, die Griechenland, Irland, Portugal, Zypern und Spanien von den verschiedenen „Rettungsfonds“ und vom Internationalen Währungsfonds erhalten und bisher nicht zurückgezahlt haben. Deutschland haftet auch im Rahmen der Bankenunion für die Sanierung maroder ausländischer Banken und im Rahmen der EZB, weil diese die Anleihen Not leidender Schuldner aufkauft und in riesigem Umfang „Target-Salden“ zwischen den nationalen Zentralbanken anhäuft. Das Kapitel geht auch auf die Anreizwirkungen der Haftungsunion ein.

Roland Vaubel

Kapitel 4. Das Recht ist unter die Räder gekommen

Zusammenfassung

So kurz wie möglich und ohne in die Sprache der Juristen zu verfallen wird die Rechtmäßigkeit der ergriffenen Maßnahmen infrage gestellt. Den Beteiligten werden 17 Verstöße gegen europäisches Recht zur Last gelegt. Die Kritik bezieht die aktuelle rechtswissenschaftliche Literatur und die Urteile des Bundesverfassungsgerichts und des Europäischen Gerichtshofs mit ein, bleibt aber trotzdem allgemein verständlich. Sie wirft die Frage auf, welche Schlüsse aus der Missachtung des Rechts für die zukünftige Gestaltung der EU zu ziehen sind.

Roland Vaubel

Kapitel 5. Verfehlte Einwanderungspolitik?

Zusammenfassung

Umfragen belegen, dass das Ende der Euromantik auch auf die Einwanderungspolitik zurückzuführen ist. Unkontrollierte Freizügigkeit ist nicht so einfach zu begründen wie die anderen Grundfreiheiten. Das Kapitel betritt Neuland, indem es vier ökonomische Rechtfertigungen der Freizügigkeit vorstellt und prüft, ob und inwieweit ihre Voraussetzungen in der heutigen EU zutreffen. Außerdem wird am Beispiel der Gesetzlichen Rentenversicherung gezeigt, wie die Probleme einer schrumpfenden Bevölkerung gelöst werden können, wenn die Zuwanderung so stark beschränkt wird, dass sie den Rückgang der einheimischen Bevölkerung nicht ausgleicht.

Roland Vaubel

Kapitel 6. Das Eigeninteresse der Eurokratie

Zusammenfassung

Zur europapolitischen Ernüchterung der Bürger hat vermutlich auch beigetragen, dass die Zielvorstellungen der Regierenden und der Regierten nachweislich weit auseinanderklaffen. Mehrere Meinungsforschungsinstitute haben zu verschiedenen europapolitischen Themen gleichzeitig den Bürgern und den Europarlamentariern oder den Kommissionsbeamten exakt dieselben Fragen gestellt. Die Parallelumfragen zeigen, dass die Mehrheit der EU-Bürger weniger politische Zentralisierung wünscht als die Mehrheit der Europapolitiker. Außerdem belegen statistische Analysen der EU-Rechtsprechung, dass der Gerichtshof der Europäischen Union weit häufiger der EU-Kommission recht gibt als dem Rat und den in ihm vertretenen Mitgliedstaaten. Weitere Umfragen machen deutlich, dass die Deutschen ihren eigenen politischen Institutionen mehr vertrauen als den europäischen.

Roland Vaubel

Kapitel 7. Neustart jetzt

Zusammenfassung

Das Kapitel enthält 21 Reformvorschläge, wie die europäischen Institutionen, die Einwanderungspolitik und die Währungsunion reformiert werden sollten und könnten. Die institutionellen Vorschläge setzen bei dem Angebot an, das der Europäische Rat im Februar 2016 dem damaligen britischen Premierminister David Cameron gemacht hat. Denn dieses Angebot war offensichtlich konsensfähig und daher realistisch. Für die Reform der Währungsunion werden acht Vorschläge präsentiert, die die EZB von sich aus realisieren könnte, drei Vorschläge, die lediglich eine Änderung der einfachen EU-Gesetzgebung erfordern, und fünf Vorschläge, die nur per Vertragsänderung umgesetzt werden können. Für den Fall einer Neugliederung des Euroraums wird gezeigt, dass ökonomische Kriterien für eine Aufteilung in drei Währungsgebiete sprechen. Das Kapitel schließt mit einem Ausblick und einer Prognose.

Roland Vaubel

Titel: Das Ende der Euromantik
verfasst von: Prof. Roland Vaubel
Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden
Electronic ISBN: 978-3-658-18563-3
Print ISBN: 978-3-658-18562-6
DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-658-18563-3

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Über dieses Buch

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Kapitel 1. Weshalb der Euro der Preis für die Wiedervereinigung war

Kapitel 2. Die EZB macht sich zum Kumpanen der Politiker

Kapitel 3. Neues aus der Haftungsunion

Kapitel 4. Das Recht ist unter die Räder gekommen

Kapitel 5. Verfehlte Einwanderungspolitik?

Kapitel 6. Das Eigeninteresse der Eurokratie

Kapitel 7. Neustart jetzt

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