Scheinselbstständigkeit trotz GmbH oder UG

Der Beitrag beleuchtet die grundlegenden Entscheidungen des Bundessozialgerichts vom 20. Juli 2023, die die Sozialversicherungspflicht von Alleingesellschaftern von Einmann-GmbHs und -UGs betreffen. Diese Entscheidungen stellen den bisherigen Grundsatz in Frage, wonach eine GmbH oder UG nicht scheinselbstständig sein kann. Das BSG hat in drei Fällen, darunter zwei aus dem Gesundheitswesen und einem aus dem Vertriebsbereich, die Kriterien für eine Beschäftigung im Sinne des § 7 Abs. 1 SGB IV neu definiert. Die Entscheidungen legen nahe, dass die Zwischenschaltung einer juristischen Person nicht automatisch vor Sozialversicherungspflicht schützt, wenn die tatsächlichen Verhältnisse eine starke Eingliederung in die Arbeitsorganisation des Auftraggebers zeigen. Die Analyse der Eingliederungstheorie und der Abgrenzung zwischen Arbeitnehmerüberlassung und Subunternehmertätigkeit bietet wertvolle Einblicke für Fachleute im Bereich des Sozialversicherungsrechts und der Arbeitsrechtsprechung.