Skip to main content
main-content

Über dieses Buch

Das steigende Volumen der Liquiditätskredite gefährdet insbesondere in Nordrhein-Westfalen die Fähigkeit der Gemeinden, ihre Aufgaben dauerhaft erfüllen zu können. Christian Fritze analysiert das die kommunalen Finanzen determinierende rechtliche, politische und wirtschaftliche System und identifiziert dessen Schwächen, um anschließend neue Systeme zu entwickeln, durch die die Kommunalfinanzen stabilisiert werden können.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Kapitel 1. Kommunale Verschuldung und die Fähigkeit zur Aufgabenerfüllung

Zusammenfassung
„Gesunde staatliche Finanzen [sind] die erste Voraussetzung für eine geordnete Entwicklung des ganzen sozialen und politischen Lebens“. Vor dem Hintergrund der jüngsten Staatsschuldenkrise und der nur durch internationale Hilfsleistungen und Schuldenerlasse aufrecht erhaltenen finanziellen Handlungsfähigkeit des griechischen Staates gewinnt diese 1962 getätigte Aussage erneut an Bedeutung. Ist der Staat aufgrund mangelnder finanzieller Mittel nicht mehr in der Lage, seinen Aufgaben nachzukommen, drohen diverse, heutzutage als selbstverständlich empfundene öffentliche Leistungen wegzubrechen - von der Sozialhilfe über die Straßeninstandhaltung bis hin zur Müllbeseitigung.
Christian Fritze

Kapitel 2. Funktionsweise des Systems Kommune

Zusammenfassung
Um die Beschaffenheit der kommunalen Finanzen analysieren und im späteren Verlauf der Untersuchung Systeme zur Stabilisierung dieser entwickeln zu können, bedarf es eines grundlegenden Einblicks in die Funktionsweise des Systems Kommune. Dabei ist zuerst zu betrachten, wie sich die Kommune Ziele und Aufgaben definiert und welche Besonderheiten sich diesbezüglich aus der Einbettung in das Wirtschaftssubjekt Staat ergeben.
Christian Fritze

Kapitel 3. Das geltende System zur Sicherung der stetigen Aufgabenerfüllung

Zusammenfassung
Wenn die Gemeinden das Ziel der Gemeinwohlförderung ihrer Einwohner verfolgen und insbesondere dort aktiv werden, wo das Marktgeschehen nicht zu den gewünschten Ergebnissen führt, ist es essentiell, die Fähigkeit der Gemeinden zur kontinuierlichen Erfüllung ihrer Aufgaben zu sichern. Nur so kann garantiert werden, dass den zuvor umrissenen Tätigkeiten - insbesondere im Bereich der örtlichen Daseinsvorsorge - sowohl heute als auch in Zukunft nachgegangen und damit das Selbstverwaltungsrecht des Art. 28 Abs. 2 GG wahrgenommen werden kann.
Christian Fritze

Kapitel 4. Finanzielle Lage der Kommunen: Status quo und Implikationen

Zusammenfassung
Die Beurteilung der Haushaltssituationen der Kommunen kann anhand unterschiedlicher Größen erfolgen. Während entsprechend der vorhergehenden Erläuterungen natürlich die Jahresergebnisse herangezogen werden können, stehen aufgrund der leichten Verständlichkeit sowie der zeitlich weit zurückreichenden Datenverfügbarkeit und der länderübergreifenden Vergleichsmöglichkeit in der Regel zwei andere Größen in der öffentlichen Diskussion, auf die sich auch die Statistischen Ämter in ihren Erhebungen und Auswertungen konzentrieren: der Finanzierungssaldo als Differenz aus Gesamteinnahmen und Gesamtausgaben eines Haushaltsjahres sowie der Schuldenstand.
Christian Fritze

Kapitel 5. Stabilisierungssystem I: Entwicklung eines Vorschlags für eine kommunale Insolvenzverfahrensfähigkeit

Zusammenfassung
Unter Berücksichtigung der im bisherigen Untersuchungsverlauf identifizierten Mängel im System der Aufgabensicherung erscheint es sinnvoll, sich auch Gedanken zu Systemen zu machen, die einer anderen Steuerungslogik als politisch-rechtlichen Vorgaben folgen. Ein sowohl im Schrifttum als auch der Kommunalpraxis häufig diskutierter Vorschlag ist die Erweiterung der Insolvenzordnung auf Gemeinden, damit diese am Insolvenzverfahren teilnehmen können. Wie zu zeigen ist, erhoffen sich die Verfechter dadurch, dass es im Zuge eines sog.
Christian Fritze

Kapitel 6. Stabilisierungssystem II: Entwicklung eines Vorschlags für eine regulative Stabilisierung

Zusammenfassung
Die im vorhergehenden Kapitel diskutierte kommunale Insolvenzverfahrensfähigkeit setzte zur Stabilisierung der Kommunalfinanzen primär auf die Etablierung einer Ausfallgefährdung kommunaler Kredite und damit auf eine Aktivierung der Disziplinierung durch den Kapitalmarkt. Die Steuerung kommunaler Haushalte über einen Marktmechanismus führte allerdings insbesondere zum aufgezeigten Problem der steigenden Finanzierungskosten, was gerade strukturschwache Gemeinden stark gefährdet und zu einer interkommunalen Spaltung führen kann. Als Gegenentwurf ist deshalb im Folgenden ein System zu entwerfen, welches nicht auf Forderungsausfälle setzt, sodass die geliehene Bonität der Gemeinden einschließlich der günstigen und grundsätzlich unbegrenzten Fremdfinanzierung erhalten bleibt.
Christian Fritze

Kapitel 7. Vergleich der Stabilisierungssysteme

Zusammenfassung
Die beiden aufgezeigten Stabilisierungssysteme folgen grundlegend verschiedenen Ansätzen: Während unter dem Regime einer kommunalen Insolvenzverfahrensfähigkeit die Stabilisierung der kommunalen Finanzen durch den Kreditmarkt erfolgen soll und der Staat lediglich die Rahmenbedingungen hierfür zu setzen hat, ist sie im entworfenen Alternativsystem durch eine konkrete landesseitige Regulierung herbeizuführen. Um diese beiden unterschiedlichen Ansätze abschließend zu würdigen, bedarf es einer vergleichenden Gegenüberstellung. Für eine solche sind in einem vorhergehenden Schritt Kriterien zu identifizieren, anhand derer die Beurteilung erfolgt.
Christian Fritze

Kapitel 8. Fazit

Zusammenfassung
Ziel der vorliegenden Untersuchung war die Identifizierung von Defiziten im derzeitigen System zur Sicherung der stetigen Aufgabenerfüllung von Kommunen und darauf aufbauend die Entwicklung von Stabilisierungssystemen, die in der Lage sind, die aktuellen Finanzprobleme zu bereinigen und die Entstehung neuer zu unterbinden.
Christian Fritze

Backmatter

Weitere Informationen

Premium Partner

    Bildnachweise