Wer hat Angst vor Abgeordnetenwatch? Repräsentation, Responsitivität und Transparenzforderungen an Abgeordnete des Deutschen Bundestages

Erhöhte Responsivität und Transparenz der Politik gehören zu den wichtigsten Versprechen, die eine „Demokratie 2.0“ einzulösen verspricht. In diesem Zusammenhang sind im letzten Jahrzehnt eine Reihe von Parliamentary Monitoring Organisations (PMO) entstanden, welche neue, innovative Möglichkeiten der politischen Kommunikation zwischen Bürgern und Politikern aufgezeigt und die Hoffnung nach einer Revitalisierung der repräsentativen Demokratie genährt haben. Solche Organisation stellen die Infrastruktur für Transparenz und Responsivität bereit, indem sie Big Data über das parlamentarische Verhalten einzelner Abgeordneten aggregieren, diese für die Öffentlichkeit aufbereiten und Bürgern die Möglichkeit bieten, mit Abgeordneten in Kontakt zu treten. Am Beispiel des von der PMO Abgeordnetenwatch.de jährlich erstellten Abgeordnetenrankings erläutert dieser Beitrag die Responsivität von Bundestagsabgeordneten der 17. Legislaturperiode auf digital vermittelte Anfragen von Bürgern. Die Ergebnisse der Untersuchung zeigen, dass parlamentarische und gouvernamentale Positionsrollen, wie die Zugehörigkeit zu einer Oppositionspartei oder die Mitgliedschaft in der Bundesregierung, sowie die Abwesenheit von Abgeordneten im Bundestag wichtige Faktoren für die Erklärung der Responsivität von MdBs sind. Auch geht vom Ranking selbst ein wichtiger Einfluss aus, da schlecht abschneidende Abgeordnete besonders bemüht sind, ihre Position im nächsten Jahr zu verbessern. Abschließend wird die Passfähigkeit solcher Rankings für arbeitsteilig organisierte Parlamente diskutiert.