nach oben

Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik

Erschienen in:

02.07.2019 | Analyse

Russische Außenpolitik 2008–2018

verfasst von: Felix Riefer

Erschienen in: Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik | Ausgabe 1/2019

Einloggen

Aktivieren Sie unsere intelligente Suche, um passende Fachinhalte oder Patente zu finden.

search-config

KI-gestützte Suche

Aus

Zusammenfassung

Auf die Medwedew-Präsidentschaft wurden alte Hoffnungen einer Demokratiewerdung Russlands projiziert. Doch auch unter Medwedew wurde die reaktionär-revisionistische Außenpolitik fortgesetzt: Destabilisierende Desintegrationsprozesse auf dem Territorium der ehemaligen Sowjetunion, im sogenannten Nahen Ausland, gilt es zu unterbinden. Spätestens mit dem Krieg in der Ukraine ist der geopolitisch-ideologische Ordnungskonflikt offengelegt. Während die russische Mitgliedschaft im Europarat in Frage steht, verfolgt der Kreml eine Wende nach Osten.

Vorheriger Artikel Die Ukraine – Störfaktor der deutsch-russischen Beziehungen

Nächster Artikel Nigeria in der Friedenssicherung: Stabilitätsanker für (West‑)Afrika?

Sie haben noch keine Lizenz? Dann Informieren Sie sich jetzt über unsere Produkte:

Springer Professional "Wirtschaft+Technik"

Online-Abonnement

Mit Springer Professional "Wirtschaft+Technik" erhalten Sie Zugriff auf:

über 102.000 Bücher
über 537 Zeitschriften

aus folgenden Fachgebieten:

Automobil + Motoren
Bauwesen + Immobilien
Business IT + Informatik
Elektrotechnik + Elektronik
Energie + Nachhaltigkeit
Finance + Banking
Management + Führung
Marketing + Vertrieb
Maschinenbau + Werkstoffe
Versicherung + Risiko

Jetzt Wissensvorsprung sichern!

Jetzt informieren

Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik

Die Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik (ZfAS) ist die neue Zeitschrift für theoriegeleitete und empirisch gehaltvolle Außenpolitikanalysen, sicherheitspolitische Studien und Analysen der internationalen Politik.

Jetzt informieren

Springer Professional "Wirtschaft"

Online-Abonnement

Mit Springer Professional "Wirtschaft" erhalten Sie Zugriff auf:

über 67.000 Bücher
über 340 Zeitschriften

aus folgenden Fachgebieten:

Bauwesen + Immobilien
Business IT + Informatik
Finance + Banking
Management + Führung
Marketing + Vertrieb
Versicherung + Risiko

Jetzt Wissensvorsprung sichern!

Jetzt informieren

Im vorliegenden Artikel wird, abweichend vom ZfAS-Standard, bei personenbezogenen Substantiven die männliche grammatikalische Form verwendet. Der Autor schließt damit Personen jeden Geschlechts gleichermaßen ein.

Für eine Erklärung des Terminus wlast siehe Himmelspach (2017).

Endgültige Bekanntheit erlangte das Konzept des gemeinsamen Haus Europas am 06. Juli 1989. Michail Gorbatschow sprach an diesem Tag als erster Staatschef eines Ostblockstaates vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarats. Hier schlug der sowjetische Partei- und Staatschef eine Vision zur Einigung des Kontinents auf freiheitlich-demokratischer Grundlage vor. Diese Metapher hatte Gorbatschow bereits seit dem Bekanntwerden der Perestroika-Politik verwendet. An diesem Ort wirkte sie allerdings besonders symbolträchtig.

Zum gegenwärtigen Stand der NATO-Ukraine-Beziehungen siehe NATO (2018).

Siehe exemplarisch die Alma-Ata-Erklärung (FAZ 1991). Es unterschrieben 11 der 15 Teilrepubliken der Sowjetunion. Georgien ist kurz zuvor aus der Union ausgetreten. Die drei baltischen Staaten betrachten die erzwungene Eingliederung in die Sowjetunion 1944 als eine illegale, völkerrechtlich unwirksame Handlung. Folglich sehen sich Estland, Lettland und Litauen nicht als Nachfolgestaaten der UdSSR. Siehe auch das sogenannte Budapester Memorandum (UN 1994), welches auf russischer Seite vom heutigen Außenminister Sergej Lawrow unterzeichnet wurde und die internationale De-facto-Anerkennung der Ukraine, Kasachstans und Weißrusslands bedeutete.

FAZ.net (2011) bezeichnete dies als „russische Rochade“. Zur Bewertung der Resolution 1973 des UN-Sicherheitsrats durch Russland siehe Malek (2011).

Nemzow wurde am 27. Februar 2015 in der Nähe des Kremls erschossen.

Vgl. Nationale Sicherheitsstrategie der Russländischen Föderation bis 2020 (Präsident Russlands 2009) und Militärdoktrin der Russländischen Föderation (Präsident Russlands 2010). Siehe auch die erstmalige Beschreibung des Terminus Informationskrieg durch das russische Verteidigungsministerium aus dem Jahr 2011 (Schaeffer 2018, S. 192).

Zur Evolution der Ukraine-Krise siehe Sapper und Weichsel (2014, 2015).

In der Militärdoktrin 2014 finden sich ferner 19 Erwähnungen der Informationssicherheit. Das Wort Cyber (kiber) wird gar nicht verwendet. Erst zwei Jahre später findet sich eine zweifache Erwähnung der Cyberkriminalität im Sinne einer Internetkriminalität im Konzept der Außenpolitik der Russländischen Föderation (Außenministerium der Russländischen Föderation 2016). Zur Informationssicherheit der Russländischen Föderation wurde auch eine eigene Doktrin ausgearbeitet. Siehe Präsident Russlands (2016).

AP Archive – Associated Press Archive. (2015, 21. Juli). Clinton gift of “reset” button lost in translation. https://www.youtube.com/watch?v=Ee4PfhogtdQ. Zugegriffen: 22. Mai 2019.

Außenministerium der Russländischen Föderation. (2016, 01. Dez.). Konzeption der Außenpolitik der Russischen Föderation (bestätigt durch den Präsidenten der Russländischen Föderation, W.W. Putin, am 30. November 2016). http://www.mid.ru/foreign_policy/news/-/asset_publisher/cKNonkJE02Bw/content/id/2542248?p_p_id=101_INSTANCE_cKNonkJE02Bw&_101_INSTANCE_cKNonkJE02Bw_languageId=ru_RU. Zugegriffen: 17. Apr. 2019.

FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung. (1991, 10. Dez). Die Vereinbarungen der drei Republiken, S. 3.

FAZ.net. (2008, 04. Apr.). Putin warnt vor Osterweiterung. https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/nato-gipfel-beendet-putin-warnt-vor-osterweiterung-1548908.html. Zugegriffen: 16. Apr. 2019.

FAZ.net. (2011, 24. Sep.). Russische Rochade: Putin soll wieder Präsident werden. https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/russische-rochade-putin-soll-wieder-praesident-werden-11368222.html. Zugegriffen: 17. Apr. 2019.

Furman, D. (2008). Russland am Scheideweg. Logik und Ende der „imitierten Demokratie“. Osteuropa, 58(2), 3–15.

Gall, C. (2019, 05. Mai). Gemeinsam für den Frieden und die Einheit Europas? Der Europarat und Russland. https://verfassungsblog.de/gemeinsam-fuer-den-frieden-und-die-einheit-europas-der-europarat-und-russland/#primary_menu_sandwich. Zugegriffen: 05. Mai 2019.

Gressel, G. (2015). Russia’s quiet military revolution and what it means for europe. European council on foreign relations. Policy brief. https://www.ecfr.eu/page/-/Russias_Quiet_Military_Revolution.pdf. Zugegriffen: 16. Apr. 2019.

Himmelspach, A. (2017, 14. Nov.). Wlast. https://www.dekoder.org/de/gnose/wlast-leviathan-gesellschaftsvertrag-staat-herrschaft. Zugegriffen: 02. Apr. 2019.

Klein, M., & Westphal, K. (2015). Russlands Wende nach China. https://www.swp-berlin.org/fileadmin/contents/products/aktuell/2015A78_kle_wep.pdf. Zugegriffen: 27. Jan. 2019.

Kortunov, S. V. (2007). Konzeptionelle Grundlagen der nationalen und internationalen Sicherheit: Lehrbuch. Moskau: Staatliche Universität - Hochschule für Wirtschaft.

Malek, M. (2011). Russland und die Resolution 1973 des UN-Sicherheitsrates. Motive und Konsequenzen von Moskaus Libyenpolitik. Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik, 4(4), 735–750.CrossRef

Mankoff, J. (2009). Russian foreign policy. The return of great power politics. Lanham: Rowman & Littlefield Publishers.

Militärisch-industrieller Kurier. (2013, 26. Feb.). Skizze des Potenzials der Militärwissenschaft. https://www.vpk-news.ru/articles/14632. Zugegriffen: 17. Apr. 2019.

Mommsen, M. (2006, 20. Okt.). Surkows „Souveräne Demokratie“ – Formel für einen russischen Sonderweg? http://www.laender-analysen.de/russland/pdf/Russlandanalysen114.pdf. Zugegriffen: 02. Apr. 2019.

NATO – North Atlantic Treaty Organization. (2018). NATO’s support to Ukraine. https://www.nato.int/nato_static_fl2014/assets/pdf/pdf_2018_11/20181106_1811-factsheet-nato-ukraine-support-eng.pdf. Zugegriffen: 16. Apr. 2019.

Präsident Russlands. (2005, 25. Apr.). Botschaft Wladimir Putins an die Föderalversammlung der Russländischen Föderation. http://kremlin.ru/events/president/transcripts/22931. Zugegriffen: 27. Jan. 2019.

Präsident Russlands. (2007, 10. Feb.). Rede Wladimir Putins und Diskussion auf der Münchner Sicherheitskonferenz. http://kremlin.ru/events/president/transcripts/24034. Zugegriffen: 27. Jan. 2019.

Präsident Russlands. (2008a, 05. Juni). Rede beim Empfang der Vertreter der politischen, parlamentarischen und öffentlichen Kreise Deutschlands. http://kremlin.ru/events/president/transcripts/320. Zugegriffen: 27. Jan. 2019.

Präsident Russlands. (2008b, 15. Juli). Konzept der Außenpolitik der Russländischen Föderation. http://kremlin.ru/acts/news/785. Zugegriffen: 27. Jan. 2019.

Präsident Russlands. (2009, 13. Mai). Nationale Sicherheitsstrategie der Russländischen Föderation bis zum Jahr 2020. http://kremlin.ru/supplement/424. Zugegriffen: 19. Apr. 2019.

Präsident Russlands. (2010, 05. Feb.). Militärdoktrin der Russländischen Föderation. http://kremlin.ru/supplement/461. Zugegriffen: 05. Mai 2019.

Präsident Russlands. (2014, 25. Dez.). Militärdoktrin der Russländischen Föderation. http://static.kremlin.ru/media/events/files/41d527556bec8deb3530.pdf. Zugegriffen: 27. Dez. 2018.

Präsident Russlands. (2016, 05. Dez.). Doktrin zur Informationssicherheit der Russländischen Föderation bestätigt durch den Präsidenten der Russländischen Föderation. http://static.kremlin.ru/media/acts/files/0001201612060002.pdf. Zugegriffen: 27. Jan. 2019.

Quiring, M. (2012). Russischer Frühling? Die gelenkte Demokratie vor der Präsidentenwahl. Blätter für deutsche und internationale Politik, 13(2), 72–80.

REGNUM. (2008, 15. Feb.). Vollständige Rede des ersten Vize-Premiers Dmitrij Medwedew vor dem fünften Wirtschaftsforum in Krasnojarsk. https://regnum.ru/news/957732.html. Zugegriffen: 05. Mai 2019.

Riefer, F. (2017). Die Erzählung vom Ende der Sowjetunion als außenpolitischer Referenzpunkt. Aus Politik und Zeitgeschichte, 67(21–22), 22–26.

Sapper, M., & Weichsel, V. (Hrsg.). (2014). Zerreißprobe. Ukraine: Konflikt, Krise, Krieg. Berlin: Berliner Wissenschafts-Verlag.

Sapper, M., & Weichsel, V. (Hrsg.). (2015). Entfremdet. Russland und der Westen 2015. Berlin: Berliner Wissenschafts-Verlag.

Schaeffer, U. (2018). Fake statt Fakt: Wie Populisten, Bots und Trolle unsere Demokratie angreifen. München: dtv.

Schmidt, D. C. (2019, 19 Apr.). Diese Sätze sind brisant für Donald Trump. FAZ.net. https://www.faz.net/aktuell/politik/trumps-praesidentschaft/sonderermittler-die-wichtigsten-stellen-aus-dem-mueller-bericht-16148332.html?printPagedArticle=true#pageIndex_0. FAZ.net. Zugegriffen: 05. Mai 2019.

Schröder, H.-H. (2008, 16. Mai). Russlands dritter Präsident. Die Neuordnung der politischen Führung unter Putin und Medwedew. http://www.laender-analysen.de/russland/pdf/Russlandanalysen164.pdf. Zugegriffen: 02. Apr. 2019.

Sicherheitsrat der Russländischen Föderation. (2015, 31. Dez.). Nationale Sicherheitsstrategie der Russländischen Föderation genehmigt durch Erlass des Präsidenten vom 31. Dezember 2015, Nr. 683. http://www.scrf.gov.ru/security/docs/document133/. Zugegriffen: 27. Dez. 2018.

Soldatov, A., & Borogan, I. (2017). Bitva za Runet: Kak vlast’ manipuliruet informaciej i sledit za každym iz nas [Kampf ums Runet: Wie die Machteliten uns durch Informationen manipulieren und jeden von uns Überwachen]. Moskau: Al’pina Pablišer.

The Moscow Times. (2015, 26. Juni). ‘Russian Kissinger’ Yevgeny Primakov dies at 85. https://themoscowtimes.com/articles/russian-kissinger-yevgeny-primakov-dies-at-85-47712. Zugegriffen: 05. Mai 2019.

Trenin, D. (2006). Russia leaves the west. Foreign Affairs, 85(4), 87–96.CrossRef

UN – United Nations. (1994). Letter dated 7 december 1994 from the permanent representatives of the Russian federation, Ukraine, the United Kingdom of Great Britain and Northern Ireland and the United States of America to the united nations addressed to the secretary-general, A/49/765. https://undocs.org/A/49/765. Zugegriffen: 16. Apr. 2019.

Viperson. (2005, 21. Jan.). Konzept der Außenpolitik der Russländischen Föderation bestätigt durch den Präsidenten der Russländischen Föderation am 28. Juni 2000. http://viperson.ru/articles/kontseptsiya-vneshney-politiki-rf. Zugegriffen: 05. Mai 2019.

Vogel, H. (2007, 27. Dez.). Machtwechsel als Hütchenspiel. http://www.laender-analysen.de/russland/pdf/Russlandanalysen154.pdf. Zugegriffen: 05. Mai 2019.

Wieck, H.-G. (2009). Die Europäische Union und das Neue Russland. Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik, 2(2), 171–181.CrossRef

Titel: Russische Außenpolitik 2008–2018
verfasst von: Felix Riefer
Publikationsdatum: 02.07.2019
Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden
Erschienen in: Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik / Ausgabe 1/2019
Print ISSN: 1866-2188
Elektronische ISSN: 1866-2196
DOI: https://doi.org/10.1007/s12399-019-00759-8

Springer Professional

Zusammenfassung

Bitte loggen Sie sich ein, um Zugang zu Ihrer Lizenz zu erhalten.

Sie haben noch keine Lizenz? Dann Informieren Sie sich jetzt über unsere Produkte:

Springer Professional "Wirtschaft+Technik"

Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik

Springer Professional "Wirtschaft"

Weitere Artikel der Ausgabe 1/2019

Kermani, N. (2018). Entlang den Gräben. Eine Reise durch das östliche Europa bis nach Isfahan

Sax, F. (2018). Soldaten gegen Piraten – Der extraterritoriale Einsatz der deutschen Marine zur Pirateriebekämpfung im Lichte von Völkerrecht und Grundgesetz

Mayer, M. (Hrsg.). (2018). Rethinking the Silk Road. China’s Belt and Road Initiative and Emerging Eurasian Relations

Kroenig, M. (2018). The Logic of American Nuclear Strategy. Why Strategic Superiority Matters

Die US-Handelspolitik unter Präsident Trump: Abschied von den USA als Ordnungsmacht im Welthandelssystem

Die Internationalen Beziehungen auf dem Rückzug? Warum Professionalisierung und Praxisrelevanz kein Widerspruch sind