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Erschienen in: Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik 1/2019

02.07.2019 | Analyse

Russische Außenpolitik 2008–2018

verfasst von: Felix Riefer

Erschienen in: Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik | Ausgabe 1/2019

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Zusammenfassung

Auf die Medwedew-Präsidentschaft wurden alte Hoffnungen einer Demokratiewerdung Russlands projiziert. Doch auch unter Medwedew wurde die reaktionär-revisionistische Außenpolitik fortgesetzt: Destabilisierende Desintegrationsprozesse auf dem Territorium der ehemaligen Sowjetunion, im sogenannten Nahen Ausland, gilt es zu unterbinden. Spätestens mit dem Krieg in der Ukraine ist der geopolitisch-ideologische Ordnungskonflikt offengelegt. Während die russische Mitgliedschaft im Europarat in Frage steht, verfolgt der Kreml eine Wende nach Osten.
Fußnoten
1
Im vorliegenden Artikel wird, abweichend vom ZfAS-Standard, bei personenbezogenen Substantiven die männliche grammatikalische Form verwendet. Der Autor schließt damit Personen jeden Geschlechts gleichermaßen ein.
 
2
Für eine Erklärung des Terminus wlast siehe Himmelspach (2017).
 
3
Endgültige Bekanntheit erlangte das Konzept des gemeinsamen Haus Europas am 06. Juli 1989. Michail Gorbatschow sprach an diesem Tag als erster Staatschef eines Ostblockstaates vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarats. Hier schlug der sowjetische Partei- und Staatschef eine Vision zur Einigung des Kontinents auf freiheitlich-demokratischer Grundlage vor. Diese Metapher hatte Gorbatschow bereits seit dem Bekanntwerden der Perestroika-Politik verwendet. An diesem Ort wirkte sie allerdings besonders symbolträchtig.
 
4
Zum gegenwärtigen Stand der NATO-Ukraine-Beziehungen siehe NATO (2018).
 
5
Siehe exemplarisch die Alma-Ata-Erklärung (FAZ 1991). Es unterschrieben 11 der 15 Teilrepubliken der Sowjetunion. Georgien ist kurz zuvor aus der Union ausgetreten. Die drei baltischen Staaten betrachten die erzwungene Eingliederung in die Sowjetunion 1944 als eine illegale, völkerrechtlich unwirksame Handlung. Folglich sehen sich Estland, Lettland und Litauen nicht als Nachfolgestaaten der UdSSR. Siehe auch das sogenannte Budapester Memorandum (UN 1994), welches auf russischer Seite vom heutigen Außenminister Sergej Lawrow unterzeichnet wurde und die internationale De-facto-Anerkennung der Ukraine, Kasachstans und Weißrusslands bedeutete.
 
6
FAZ.net (2011) bezeichnete dies als „russische Rochade“. Zur Bewertung der Resolution 1973 des UN-Sicherheitsrats durch Russland siehe Malek (2011).
 
7
Nemzow wurde am 27. Februar 2015 in der Nähe des Kremls erschossen.
 
8
Vgl. Nationale Sicherheitsstrategie der Russländischen Föderation bis 2020 (Präsident Russlands 2009) und Militärdoktrin der Russländischen Föderation (Präsident Russlands 2010). Siehe auch die erstmalige Beschreibung des Terminus Informationskrieg durch das russische Verteidigungsministerium aus dem Jahr 2011 (Schaeffer 2018, S. 192).
 
9
Zur Evolution der Ukraine-Krise siehe Sapper und Weichsel (2014, 2015).
 
10
In der Militärdoktrin 2014 finden sich ferner 19 Erwähnungen der Informationssicherheit. Das Wort Cyber (kiber) wird gar nicht verwendet. Erst zwei Jahre später findet sich eine zweifache Erwähnung der Cyberkriminalität im Sinne einer Internetkriminalität im Konzept der Außenpolitik der Russländischen Föderation (Außenministerium der Russländischen Föderation 2016). Zur Informationssicherheit der Russländischen Föderation wurde auch eine eigene Doktrin ausgearbeitet. Siehe Präsident Russlands (2016).
 
Literatur
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Metadaten
Titel
Russische Außenpolitik 2008–2018
verfasst von
Felix Riefer
Publikationsdatum
02.07.2019
Verlag
Springer Fachmedien Wiesbaden
Erschienen in
Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik / Ausgabe 1/2019
Print ISSN: 1866-2188
Elektronische ISSN: 1866-2196
DOI
https://doi.org/10.1007/s12399-019-00759-8

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